Allgemeine Geschäftsbedingungen – Pflegesachverständige Silvia Nébel

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Silvia Nébel

Stand: Oktober 2026

§ 1

Meine Verträge und Dienstleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen müssen schriftlich vereinbart sein und sind nur dann wirksam, wenn sie die Unterschrift von Silvia Nébel tragen.
Abweichende Geschäftsbedingungen der anderen Vertragspartei werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ich stimme ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Schweigen auf mir mitgeteilte anders lautende Bedingungen kann nicht als Anerkennung dieser Bedingungen ausgelegt werden.
Gegenüber Unternehmern gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Für Gutachten im Auftrag von Gerichten gelten vorrangig die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit im Internet unter www.silvia-nebel.de/agb abrufbar und werden Privatkunden zusätzlich mit dem Vertrag ausgehändigt.

§ 2

Maßgeblich ist der im Auftrag vereinbarte Betrag. Die aktuellen Preise sind auf der Seite Kosten veröffentlicht. Als Kleinunternehmerin berechne ich gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer; alle angegebenen Preise sind Endpreise. Vereinbarte Nebenkosten, insbesondere die Fahrzeit für Hausbesuche, werden gesondert berechnet.
Gutachten im Auftrag von Gerichten und Rechtsanwälten werden nach dem JVEG abgerechnet.
Ab einer Rechnungssumme von 100 Euro müssen 20 % angezahlt werden. Der Kunde erhält nach der erbrachten Dienstleistung eine Rechnung. Abweichende Zahlungsmöglichkeiten bedürfen meiner schriftlichen Zustimmung.
Wenn auf meinen Rechnungen nicht anders vermerkt, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
Kommt die andere Vertragspartei ihren Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht nach, bin ich berechtigt, die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen bis zur Bezahlung einzustellen und für neue Aufträge Vorauszahlung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug berechne ich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten; dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens frei.

§ 3

Verbrauchern steht bei Verträgen, die außerhalb meiner Geschäftsräume (zum Beispiel bei einem Hausbesuch) oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden mit dem Vertrag ausgehändigt.
Wünscht der Verbraucher, dass ich bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginne, bedarf dies seiner ausdrücklichen Erklärung. Im Falle eines Widerrufs ist dann ein angemessener Betrag für die bis dahin erbrachten Leistungen zu zahlen.

§ 4

Ich hafte unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Für die Inhalte verlinkter externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§ 5

Alle mir im Rahmen eines Auftrags bekannt gewordenen Informationen, insbesondere Angaben zur Gesundheit und Pflegesituation, behandle ich streng vertraulich. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Auftragserfüllung erforderlich ist, gesetzlich vorgeschrieben ist oder die betroffene Person eingewilligt hat.
Personenbezogene Daten werden gemäß der Datenschutzerklärung und den Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verarbeitet.

§ 6

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Zwickau.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: Oktober 2026